BGN

Corona-Arbeitsschutzverordnung außer Kraft

Kellner mit Maske bedient Gast
Die BGN rät dazu, auch nach Wegfall der Corona-Arbeitsschutzverordnung und -Arbeitsschutzregel Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu prüfen und zu veranlassen. (Foto: © Drazen/stock.adobe.com)
Am 25. Mai traten die Corona-Arbeitsschutzverordnung und -Arbeitsschutzregel außer Kraft. Dennoch rät die BGN dazu, weiterhin Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu prüfen und zu veranlassen sowie sich auf eine mögliche neue Infektionswelle vorzubereiten.
Freitag, 27.05.2022, 12:19 Uhr, Autor: Sarah Kleinen

Seit Beginn der Pandemie müssen Betriebe den Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus am Arbeitsplatz in ihrer Gefährdungsbeurteilung berücksichtigen. Den rechtlichen Rahmen hierfür bildeten bisher die SARS-CoV-2- Arbeitsschutzverordnung und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel. Am 25. Mai 2022 traten beide, Verordnung und Regel, außer Kraft. Nichtsdestotrotz bleibt es nach diesem Datum wichtig, Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu prüfen und zu veranlassen. Die BGN teilte mit, dass sie ihre Mitgliedsbetriebe weiterhin darin unterstützen wird.

Entscheidungsspielraum verantwortungsvoll nutzen

Der Wegfall von Verordnung und Regel eröffnet den Arbeitgebern deutlich mehr Entscheidungsspielraum. Er entbindet sie nicht von der grundsätzlichen Pflicht, Ansteckungsrisiken im Arbeitsschutz im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen, auch im Hinblick auf Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit besonders schutzbedürftiger Beschäftigtengruppen. Darüber hinaus kann sich die Notwendigkeit von Infektionsschutzmaßnahmen aus landes- oder bundesrechtlichen Regelungen für bestimmte Tätigkeiten oder Branchen ergeben.

Nicht unvorbereitet in den Herbst

Unterstützung bei der Integration des Infektionsschutzes in die Gefährdungsbeurteilung bieten nach wie vor die branchenspezifischen Handlungshilfen und die Beratung durch die BGN. Mit Blick auf die noch ungewisse Situation später im Jahr rät die Berufsgenossenschaft jedoch den Betrieben, sich auf eine mögliche neue Infektionswelle vorzubereiten.

(BGN/SAKL)

Zurück zur Startseite

Weitere Themen

In Bayern wurde die Isolationsplficht für Covid-Infizierte abgeschafft.
Coronaregeln
Coronaregeln

Keine Covid-Isolation mehr in vier Bundesländern

In einigen Bundesländern wurde jüngst die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abgeschafft. Schutzmaßnahmen müssen aber weiterhin eingehalten werden. Gibt es Sonderregeln für das Gastgewerbe?
Hamburg lässt Maskenpflicht fallen
Corona-Lockerungen
Corona-Lockerungen

Hamburg lässt Corona-Maßnahmen auslaufen

Während in anderen Bundeländern bereits seit längerer Zeit keine Maskenpflicht mehr besteht, hatte Hamburg die Hotspot-Regel genutzt und die Maßnahme verlängert. Jetzt fällt auch in Hamburg die Maskenpflicht.
Abstandsgebot und Maskenpflicht - das sind die laut OVG außer Vollzug gesetzten Schutzmaßnahmen
Corona-Politik
Corona-Politik

Hotspot-Regelung in Mecklenburg-Vorpommern gekippt

Das Oberverwaltungsgerichts in Greifswald hat die umstrittene Hotspot-Regelung in Mecklenburg-Vorpommern gekippt. Damit werden bisher zentrale Schutzmaßnahmen hinfällig.
Corona-Daten wie der Impf- und Teststatus der Mitarbeiter müssen jetzt gelöscht werden
Corona-Daten
Corona-Daten

Arbeitgeber sollen Impfdaten der Mitarbeiter löschen

Mit dem Wegfall bestimmter Corona-Regelungen und -Vorgaben müssen Unternehmen und Behörden jetzt viele personenbezogene Corona-Daten löschen. Auch in der Gastronomie gibt es für die Erhebung der Kontaktdaten zur Pandemiebekämpfung keine rechtliche Grundlage mehr.
Brandenburgs Kommunen planen wieder größere Veranstaltungen
Corona-Lockerungen
Corona-Lockerungen

Brandenburgs Kommunen planen wieder Stadtfeste

Nach den jüngsten Corona-Lockerungen planen Brandenburgs Kommunen wieder größere Veranstaltungen. Bei allem Optimismus schwingt aber auch Sorge mit.
Kollegen im Büro beim Arbeiten
FAQ
FAQ

Wiedereinstieg in den Beruf nach langer Pause: Tipps und Beratungsangebote

Elternzeit, Pflege von Angehörigen, Krankheit: Der Wiedereinstieg ins Berufsleben kann herausfordernd sein, wenn man längere Zeit nicht erwerbstätig war. Wo Sie dann Unterstützung finden.
Managerin im Hotel
HOGAST Deutschland
Anzeige
HOGAST Deutschland

Maßgeschneiderte Lösungen für die Hotellerie

Vom familiengeführten Landhotel bis zum Wellness Resort: Die Anforderungen in der Hotellerie sind vielfältig. Die HOGAST Deutschland bietet individuelle Lösungen – und setzt dabei auf persönliche Beratung statt Standards. Eine Schlüsselfigur ist Steffen Koch.
Frank Püschel und Mareile Haider mit Tim und Katharina Raue
Beratung
Beratung

Tim und Katharina Raue besuchen das Restaurant Joujou

Das Joujou in Bad Dürkheim hat 2024 den Metro GastroPreis in der Kategorie Nachhaltigkeit gewonnen. Mit dem Sieg erhielten die beiden Inhaber Frank Püschel und Mareile Haider nun auch eine Profi-Beratung durch einen prominenten Spitzenkoch und seine Frau. 
Neue und angehende FCSI-Mitglieder
Programmstart
Programmstart

FCSI startet Initiative für Nachwuchs in Planung und Beratung

Der FCSI Deutschland-Österreich will mit dem neuen EPiCs-Programm gezielt den Nachwuchs in der Hospitality-Beratung fördern. In einem Workshop definierten junge Talente ihre Wünsche und Ideen für die Zukunft. Ein neu gegründeter EPiC-Beirat soll künftig als Schnittstelle zwischen den Altersgruppen agieren.