Corona-Hilfen werden wieder ausgezahlt
Ab sofort werden die Corona-Hilfen wieder ausgezahlt. Das gab Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gegenüber der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) bekannt. Wegen mutmaßlicher Betrugsfälle hatte die Bundesregierung die Abschlagszahlungen der Corona-Hilfen für Unternehmen jüngst gestoppt. Nun sollen die Finanzhilfen wieder fließen. Von verschiedenen Seiten, unter anderem aus dem Gastgewerbe, hatte es scharfe Kritik zur Vorgehensweise gegeben.
Auszahlungsstopp war „rechtlich geboten und notwendig“
Die Abschlagszahlungen beziehen sich auf die November-, Dezember- und Überbrückungshilfe III. Eine Ministeriumssprecherin sagte der Zeitung, dass die zeitweilige Unterbrechung der Abschlagszahlungen „rechtlich geboten und notwendig“ war, damit man sich mit den zuständigen Ermittlungs- und Sicherheitsbehörden austauschen konnte und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, „um die Wiederholung derartiger Betrugsversuche künftig zu verhindern“.
Vergangene Woche hatte das Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, dass „in einigen Fällen“ der Verdacht bestünde, dass staatliche Hilfsgelder, das heißt die Abschlagszahlungen, unrechtmäßig bezogen wurden. Laut Ministerium sind seit November rund 9,6 Milliarden Euro an die Betroffenen überwiesen worden. Bei der November- und Dezemberhilfe seien damit bereits 96 Prozent der Abschlagszahlungen auf den Konten der Empfänger.
(RP/dpa/KP)
