„Keine Rechtfertigung, Geimpfte nicht in Restaurants zu lassen“

Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) zeichnet neue Perspektiven für Geimpfte auf. So warnte zwar auch er vor voreiligen Lockerungen, fragte sich aber gleichzeitig, inwieweit der Staat die Grundrechte geimpfter Menschen einschränken könne. Eine Trennung zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften sei im privaten Bereich als Teil der Vertragsfreiheit denkbar, schrieb Lederer. Es sei rechtlich schwer zu begründen, Geimpften etwa den Gang ins Restaurant zu verbieten. „Meines Erachtens gibt es, sobald ein Impfangebot für jeden Menschen hierzulande gemacht werden kann, dafür schlicht keinerlei Rechtfertigung mehr“, schrieb Lederer.

Mit Restaurants sollen auch die Kulturstätten öffnen

Berlin sollte schon jetzt die Hygienekonzepte in der Arbeitswelt, Bildung und Kultur dahingehend überprüfen, ob sie auch mit dem Übertragungsmodus der Virusmutanten funktionieren. „Wenn die Baumärkte öffnen, sollten die Museen aufmachen können, wenn die Gastronomie öffnet, sollten spätestens auch die Theater, Konzerthäuser und Opern wieder öffnen können. Das setzt uns unter zeitlichen Druck und Handlungsdruck“, so der Kultursenator. Wesentlich für einen Neustart des öffentlichen Lebens werde sein, ob sich die Hygienekonzepte unter der höheren Ansteckungsgefahr durch die Virusmutationen bewähren, schrieb Lederer weiter. Dennoch warnte der Kultursenator davor, bei einer Inzidenz von 50 wieder über Öffnungen nachzudenken. „Wir müssen sehr vorsichtig sein, damit wir unseren hart erkämpften Erfolg nicht wieder verspielen.“ (lbn/TH)