Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz verabschiedet

Das damals noch als „Saubere-Küchen-Gesetz“ bezeichnete Projekt war schon in der vergangenen Wahlperiode in der Justizverwaltung erarbeitet worden. Am 1. Januar 2023 tritt es als Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetz in Berlin in Kraft. Dies teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz am 21. Dezember 2022 mit. Damit soll es möglich werden, sich vor einem Restaurantbesuch oder dem Einkauf zubereiteter Speisen zu informieren, wie die Hygienezustände im jeweiligen Betrieb sind.

Die betreffenden Unternehmen sind dazu verpflichtet, die Informationen zugänglich zu machen. Das Gesetz gilt für alle Kontrollen, die die zuständigen Veterinär- und Lebensmittelaufsichten der Bezirksämter ab Jahresbeginn durchführen.

Wie können sich Gäste künftig über die Hygienezustände informieren?

Die Angaben sollen übersichtlich in Form eines Balkendiagramms mit einem Farbverlauf von Grün für gut über Gelb bis Rot für schlecht dargestellt werden. Das Kontrollergebnis wird mit einem Pfeil im Balkendiagramm markiert.

Bei Betrieben, die Lebensmittel an Endverbraucher verkaufen, soll das Transparenzbarometer den Angaben zufolge künftig an oder in der Nähe der Eingangstür angebracht sein. Die Senatsverwaltung hat angekündigt, die Balkendiagramme zusätzlich ab Mitte Januar im Internet zu veröffentlichen.

Welche Vorteile bietet das neue Informationssystem?

„Mit der Transparenz der amtlichen Kontrollergebnisse können die Verbraucher gut informiert entscheiden, wo sie Lebensmittel einkaufen oder verzehren“, sagt Verbraucherschutz-Staatssekretär Markus Kamrad.

Gleichzeitig gebe das Transparenzbarometer den Lebensmittelbetrieben die Möglichkeit, ihren Kunden zu zeigen, wie verantwortungsvoll und hygienisch sie sich bei der Lebensmittelverarbeitung verhielten.

(dpa/THWA)