„Solidaritätsfonds“ für Kleinstunternehmen

Das Drängen diverser Berufsverbände und Betroffenen scheint Wirkung zu zeigen: Nach Informationen der Welt plant die Bundesregierung umfangreiche Finanzmittel speziell für Solo-Selbständige und andere Kleinstunternehmer, die unter den Auswirkungen der Coronakrise leiden. Insgesamt soll es sich um bis zu 50 Milliarden Euro handeln. Der Spiegel hatte zuvor über 40 Milliarde Euro berichtet. Rund zehn Milliarden Euro sollen als direkte Zuschüsse an notleidende Ein-Mann-Betriebe und Kleinstunternehmen vergeben werden, der Rest als Darlehen.

Diesen „Solidaritätsfonds“ will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als Sondervermögens des Bundes organisieren, das selbständig Kredite aufnehmen darf. Experten des Bundesfinanzministeriums und des Bundeswirtschaftsministeriums waren an der Ausarbeitung des Programms beteiligt, das seine Mittel schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen soll.

Es wird nachgeprüft

Im Nachhinein will der Bund, laut Spiegel, prüfen, ob die Begünstigten die Hilfen auch tatsächlich nötig hatten. Im Falle von Zuschüssen sollen sie gegebenenfalls in Darlehen umgewandelt werden. Damit will die Regierung sicherstellen, dass der Bund Geld, das unter Umständen unberechtigterweise ausgezahlt wurde, auf jeden Fall zurückgezahlt wird.

Das Corona-Kabinett will das Vorhaben Donnerstagmittag beraten. „Das alles wird, hoffe ich jedenfalls, dann in der nächsten Woche dazu führen, dass der Gesetzgeber notwendige Entscheidungen treffen kann“, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier laut Welt.