Lauterbach bekommt Gegenwind von FDP
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat vor zu viel Sorglosigkeit bei der Corona-Entwicklung gewarnt und dringt auf weiterhin wichtige Schutzinstrumente. „Ich teile die Sorge vieler Wissenschaftler: Wir müssen mit einer Sommerwelle rechnen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe am Samstag. Die Omikron- wie die Delta-Variante seien so infektiös, dass es selbst bei gutem Wetter durch viele Kontakte und nachlassenden Impfschutz wieder zu steigenden Infektionszahlen kommen könnte, wenn es gar keine Einschränkungen mehr gäbe.
Allzeit bereit sein
Lauterbach betonte, die Länder müssten die Möglichkeit haben, früh auf kommende Wellen zu reagieren. Dazu gehörten Maskenpflichten und Kontaktbeschränkungen. „Es sollte möglich sein, Obergrenzen für private Treffen und öffentliche Veranstaltungen festzulegen sowie Zutrittsregeln etwa für die Gastronomie“ – also Zugang nur für Geimpfte und Genesene (2G) oder zusätzlich etwa mit Test (2G plus).
„All diese Instrumente sollten nur dann zum Einsatz kommen, wenn sie tatsächlich notwendig sind“, sagte der Minister. „Die Landesparlamente müssten das dann feststellen.“ Widerspruch bekam Lauterbach jedoch von der FDP, die auf ein weitgehendes Ende von Alltagsbeschränkungen pocht. „Wenn sich die Gefahrenlage entspannt, müssen auch Maßnahmen zurückgefahren werden“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). „Man kann nicht bloß präventiv auf Dauer millionenfach Grundrechte beschränken.“ Darauf müsse jede Lösung Rücksicht nehmen.
Lockern mit Bedacht
FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte, er sei sicher, dass sich die Vorstellungen Lauterbachs zu weiteren tiefgreifenden Maßnahmen über den 20. März hinaus nicht realisieren würden. Es sei niemandem zu erklären, warum Deutschland in der Corona-Bekämpfung in Europa „als Geisterfahrer“ auftrete. „Einen solchen Sonderweg werden wir nicht mittragen. Wir hatten keine Überlastung des Gesundheitssystems und werden auch keine mehr wegen Corona bekommen.“
