Bund verhängt Einreisestopps nach Deutschland

Deutschland im Alleingang: Die Bundesregierung stoppt die Einreise aus den Verbreitungsgebieten besonders gefährlicher Corona-Varianten weitgehend. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sagte am Rande eines vorangegangenen EU-Innenministertreffens, es müsse  nur noch geklärt werden, welche Ausnahmen man zulässt. Betroffen sind nun die „Mutationsgebiete“. Derzeit werden fünf Länder von der Bundesregierung so eingestuft: Großbritannien, Irland, Portugal, Südafrika und Brasilien. Transitpassagiere sowie Deutsche, die sich derzeit in betroffenen Ländern aufhalten, werden weiter einreisen können. Heikel an der Einreisesperre ist, dass Deutschland sie im Alleingang – unabhängig von einer EU-Regelung – durchgezogen hat.

„Deutschland wird kein Gefängnis“ (Horst Seehofer)

Seehofer hatte die Diskussion über weitere Einreiseverschärfungen bereits vorher ins Rollen gebracht. Die Bundesregierung habe „die Reduzierung des Flugverkehrs nach Deutschland auf nahezu Null“ geprüft, sagte er. Später stellte er klar, dass zur Bekämpfung der Corona-Pandemie kein generelles Verbot von Auslandsreisen geplant sei und gab dafür rechtliche Gründe an. Verfassungsjuristen seien der Auffassung, dass es für einen solchen Schritt noch wesentlich höhere Hürden gebe. „Deutschland wird kein Gefängnis“, betonte Seehofer dazu. (dpa/TH)