Corona-Maßnahmen

Senat boykottiert geplantes Alkoholverbot

Der Vorstoß der Berliner Gesundheitssenatorin, in Kneipen und Bars alkoholische Getränke zu verbieten, stieß auf heftigen Widerstand. Sogar Linke, Grüne und FDP ziehen zugunsten der Gastronomen jetzt am selben Strang.

Mittwoch, 12.08.2020, 13:47 Uhr, Autor: Thomas Hack
Eine Gruppe junger Menschen in einer Kneipe

Wie es derzeitig aussieht, wird das geplante Alkoholverbot in Berlins Kneipen nicht umgesetzt werden. (© Studio Romantic/stock.adobe.com)

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte dieser Tage ein Alkoholverbot für Kneipen und Bars gefordert. Unterstützung bekam sie vom Neuköllner Bezirksbürgermeister, der sich gut auskennt in seinem Kiez und über manche Entwicklungen „entsetzt“ ist. Aber eine seltene Koalition aus Linken, Grünen, FDP und Wirtschaft reagierte empört. Am Dienstag betonte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) dann nach der Sitzung des Senats, über ein Alkoholverbot denke der Senat „nicht wirklich“ nach. Zuvor hatte er seine Senatskollegin per Twitter angefahren: «Diese #Alkoholverbot-Nummer ist eine Räuberpistole.»

Bußgelder statt Alkoholverbot

Nun sprach Lederer von Bußgeldern oder der Schließung von Einrichtungen. Für die Ordnungsämter der 12 Berliner Bezirke sollen 240 Mitarbeiter zusätzlich bereitgestellt werden. Ob aus dem vorhandenen Personal oder durch neue Stellen, soll erst am Freitag erläutert werden. Kalayci hatte  gesagt, Bußgelder müssten „konsequent“ verhängt werden. (dpa/TH)

 

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