Sachsens Wirtschaftsminister will Außengastronomie ab 15. Mai öffnen

Schon Mitte Mai könnte es erste vorsichtige Lockerungen in der Gastronomie geben: Geht es nach dem Willen von Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig, dann sollten Cafés und Restaurants unter strengen Auflagen ihre Außenbereiche bereits ab 15. Mai 2020 öffnen dürfen – sofern es die Entwicklung der Infektionszahlen zulässt. „Man könnte testen, ob die Sicherheitsvorkehrungen funktionieren, bevor sich alles am Pfingstwochenende ballt“, sagte der SPD-Politiker jüngst. Dieses Datum werde er auch bei der kommenden Bund-Länder-Schalte am 6. Mai vorschlagen. Gemeinsam mit Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) und Verbänden werde derzeit an einem Stufenplan gearbeitet. „Soweit es geht, sollten wir das bundeseinheitlich abstimmen.“ Zu Pfingsten könnten schließlich weitere Lockerungen, zum Beispiel für den Innenbereich in der Gastronomie, folgen.

Zustimmung für seinen Fahrplan erhält Dulig auch vom Dresdner FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Nach dem enttäuschenden Kabinettsbeschluss vom Donnerstag brauchen wir endlich einen klaren Fahrplan zur schrittweisen Öffnung von Restaurants und Hotels in Sachsen.“ Dabei solle nicht die Branche entscheidend für Lockerungen sein, sondern die Frage, wo strenge Hygienestandards eingehalten werden können. „Gerade in der Außengastronomie ist das vergleichsweise einfach möglich“, sagte Herbst. Für die Vorbereitung entsprechender Hygienemaßnahmen sei ein rechtzeitiger Öffnungsplan notwendig.

„Gastronomen schneller entgegenkommen“

Schon vergangene Woche hatte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) angekündigt, Lockerungen für die Gastronomie zusammen mit dem Thema Kita-Betreuung in der nächsten Schaltkonferenz am 6. Mai mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „ganz oben“ auf die Prioritätenliste zu setzen. Bislang vertraten er und Dulig eine Öffnung der Gastro-Außenbereiche zwischen Christi Himmelfahrt (21. Mai) und Pfingsten (31. Mai). Jetzt drängt Dulig jedoch auf eine frühere Umsetzung: „Wenn es die Infektionszahlen zulassen, müssen wir aber den Gastronomen schneller entgegenkommen, dass sie endlich wieder Umsätze machen können.“ Die existenzielle Krise könne man nicht durch Förderprogramme beheben, sondern nur durch Umsatz, sagte Dulig.

Weniger Sitzplätze im Biergarten

In jedem Fall müssten aber Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Grund: Die Infektionsgefahr sei höher als beim Einkaufen, weil Menschen länger gemeinsam in Bars, Cafés und Restaurants verweilten. Es liege aber im Interesse der Gastronomen, die Spielregeln einzuhalten, sagte Sachsens Wirtschaftsminister.

Neben einer Reduzierung von Sitzplätzen in den Biergärten und entsprechenden Hygieneregeln könne man auch darüber nachdenken, die Verweildauer zu begrenzen. Dulig sagte: „Im Außenbereich sollten wir anfangen, Erfahrungen zu sammeln, und dann Pfingsten den nächsten Schritt gehen.“
(dpa/sn/KP)