Von der Leyen will EU-Einreisestopp

Geht es nach der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel, soll die Einreise in die EU deutlich eingeschränkt werden – zunächst für 30 Tage. Darüber habe sie die Chefs der G7-Länder am Montag in einer Videokonferenz angesichts der Auswirkungen der Coronavirus-Ausbreitung informiert, sagte von der Leyen. Ausnahmen solle es unter anderem für Nicht-EU-Bürger mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung, Angehörige von EU-Bürgern, Diplomaten, Ärzte, Krankenpfleger, Forscher und Experten geben. Auch Menschen, die wichtige Güter transportieren, und Pendler in Grenzregionen mit Arbeit in der EU würden dem Vorschlag von der Leyens zufolge ausgenommen. Das alles geschehe mit dem Ziel, je weniger Menschen reisen, desto geringer sie auch die Verbreitung des neuartigen Coronavirus. Die geplanten Einreisebeschränkung für alle nicht notwendigen Reisen solle bei Bedarf verlängert werden, erklärte die Kommissionspräsidentin weiter.

Außerdem legte die Kommission am Montag neue Leitlinien für Grenzkontrollen vor, mit denen sie in der Coronakrise den freien Warenverkehr im europäischen Binnenmarkt sicherstellen will. „Wir
müssen außergewöhnliche Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheit unserer Bürger zu schützen“, sagte von der Leyen dazu. „Aber lasst uns sicherstellen, dass Waren und notwendige Dienste weiter in unserem Binnenmarkt fließen können. Nur so lässt sich eine Knappheit von Lebensmitteln oder medizinischer Ausrüstung vermeiden.“

Der endgültige Beschluss soll im Laufe des Tages getroffen werden.
(dpa/KP)