Zurück zur Reisefreiheit

Außenminister Heiko Maas will die Reisewarnung für Europa schrittweise aufheben. „Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele – vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt“, zitierte ihn an diesem Mittwoch das Auswärtige Amt . Einen konkreten Termin nannte Maas aber nicht.

Gleichzeitig ließ das Innenministerium heute verkünden, dass die Binnengrenzkontrollen sukzessive heruntergefahren werden. Noch in der Nacht zu Samstag sollen demnach die Grenzkontrollen nach Luxemburg enden. Auch an der Grenze zu Dänemark sei Deutschland bereits, diese zu öffnen, „sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat“, teilte das Innenministerium mit. Die Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Österreich werden in Absprache mit diesen Ländern zwar erst einmal bis zum 15. Juni verlängert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) betonte jedoch: „Wir verbinden dies mit der klaren Zielsetzung, dass wir dann ab Mitte Juni den freien Reiseverkehr wieder wollen.“ Die Erleichterungen sind laut Innenministerium eine Folge der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Sollte die Zahl der Neuinfektionen in Nachbarregionen stark steigen, werde man wieder intensiver kontrollieren.

EU-Kommission fordert mehr Reisefreiheit

Und auch die EU-Kommission plädierte für mehr Reisefreiheit. Gleichzeitig sollen Hotels und Ferienparks neue strenge Hygiene- und Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen – etwa durch eine Begrenzung der Gästezahl, damit Abstandsregeln eingehalten werden können. Urlaube sollten zudem in Regionen möglich sein, die ausreichende medizinische Versorgung garantieren könnten. Für die EU-Außengrenzen hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, die Beschränkungen für Einreisen aus Drittstaaten bis zum 15. Juni 2020 zu verlängern. Dieser Empfehlung wird Deutschland entsprechen.

In Deutschland könnten auch die Quarantäne-Regeln für Einreisen aus anderen EU-Ländern fallen. Seehofer empfahl den Bundesländern, die 14-tägige Quarantäne nur noch bei Menschen anzuordnen, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich oder aus den Niederlanden einreisen.

Am 17. März 2020 hatte das Auswärtige Amt erstmals in seiner Geschichte eine weltweite Reisewarnung für alle nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland ausgesprochen.
(bmi/Auswärtiges Amt/dpa/KP)